Rehabilitierung von DDR- Heimkindern

Unter den Voraussetzungen des Strafrechtlichen Rehabilitierungs-gesetzes StrRehaG) können ehe-malige DDR-Heimkinder ihre Rehabilitierung beantragen. Die Rehabilitierung führt zur Aufhebung der Heimeinweisungsanordnung, die zudem für rechtsstaatswidrig erklärt wird, und zu Folgeansprüchen.

Der Beitrag behandelt die Voraussetzungen, unter denen eine Rehabilitierung möglich ist, analysiert die aktuelle Rechtsprechung und geht auf damit zusammenhängende Fragen ein.

Auch wenn der Gesetzgeber mit § 2 StrRehaG und mit dem 2012 errichteten Fonds zur Entschädigung ehemaliger Heimkinder Instrumente geschaffen hat, vielfach erlittenes, schwerstes Unrecht wiedergutzumachen, so kann doch nicht jede Heimerfahrung als negativ und nicht jede Einweisung als rechtsstaatswidrig bewertet werden.

Viele der schätzungsweise 500.000 ehemaligen Heimkinder in SBZ und DDR2), wovon etwa 140.000 in sog. Spezialheimen und in Durchgangsheimen untergebracht waren, haben positive Erfahrungen im Heim gemacht, und oft war angesichts schwieriger häuslicher Umstände auch aus heutiger Sicht die Unterbringung unvermeidlich und zum Schutze des Kindes zwingend).

Um noch einige Zahlen zu nennen, die die Größenordnung veranschaulichen, die das hier behandelte Thema umfasst: Die Jugendhilfebehörden der DDR befassten sich jährlich mit etwa 1  % aller Kinder und Jugendlichen, in fast 0,7 % kam es zu Heimeinweisungen. 1989 wurde in 10.744 Fällen die Heimunterbringung angeordnet, davon in 1.218 Fällen aufgrund einer Erziehungsvereinbarung mit den Eltern4). Im Rehabilitierungsverfahren ist ein differenzierender Blick erforderlich – das komplexe historische Geschehen, die individuellen Erfahrungen der Betroffen, die komplizierte Rechtslage und die geringer werdende Praxis der Gerichte in diesem Gebiet machen dies aber nicht leicht.

Quelle: Die Rehabilitierung von DDR-Heimkindern