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Aufstockung & Verlängerung Ost

3 Jahren ago

264 words

Die Bundesregierung hat der Aufstockung des Fonds „Heimerziehung in der DDR“ auf bis zu 364 Millionen Euro zugestimmt. Auch die ostdeutschen Länder wollen in Kürze entsprechende Beschlüsse fassen. Damit können Betroffenen, die sich innerhalb der Anmeldefrist (bis zum 30. September 2014) gemeldet hatten, die benötigten Hilfen aus dem Fonds gewährt werden.

Die Aufstockung des Fonds war notwendig geworden, weil deutlich mehr Betroffene als ursprünglich angenommen die Hilfen des Fonds in Anspruch genommen hatten, so dass die anfangs bereitgestellte Summe von 40 Millionen Euro schnell aufgebraucht war. Bereits Anfang 2014 hatten sich der Bund und die ostdeutschen Länder darauf verständigt, den Fonds aufzustocken. Damals wurde die Anmeldefrist zum 30. September 2014 festgelegt, um allen Betroffenen die Möglichkeit zu geben, ihren Hilfebedarf anzumelden und diesen bei der Aufstockung berücksichtigen zu können. Ende 2014 einigten sich die Errichter des Fonds dann auf die Höhe der Aufstockung bis zu 364 Millionen Euro.

Um eine Rechtsgrundlage für die Einzahlung der Mittel zu schaffen, wurde die Vereinbarung zwischen dem Bund und den ostdeutschen Ländern, auf deren Grundlage der Fonds errichtet, finanziert und verwaltet wird, geändert. Dabei wurde auch die Zeit, die für die Beratung der angemeldeten Betroffenen und für die Bearbeitung und Auszahlung der Hilfeleistungen zur Verfügung steht, bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Damit wird gewährleistet, dass alle 27.554 Betroffenen, die sich bis zum 30. September 2014 gemeldet hatten, auch innerhalb der Laufzeit des Fonds Hilfen erhalten können. Eine Verlängerung der Anmeldefrist ist damit jedoch nicht verbunden.

Quelle: Fond Heimerziehung.de